Dabei sein?
26.08.2018 / Allgemein
SPD-Kreisparteitag in Becherbach – Denis Alt als Kreisvorsitzender im Amt bestätigt
In der Gemeinde Becherbach/Pfalz in der Verbandsgemeinde Meisenheim trafen sich die SPD im Landkreis Bad Kreuznach zum Kreisparteitag. Auf der Tagesordnung standen die Neuwahl des SPD-Kreisvorstandes, der Bericht des Vorstandes und der Kreistagsfraktion sowie die Beratung von Anträgen zum Parteitag.
Bei den Vorstandswahlen wurde Denis Alt (Bad Sobernheim) in seinem Amt mit großem Vertrauen ausgestattet und sehr deutlich bestätigt. Seine mit ebenfalls sehr überzeugenden Ergebnissen wiedergewählten Stellvertreter sind auch künftig Lena Müller (Kirn-Land), Günter Meurer (Bad Kreuznach) und Michael Simon (Pfaffen-Schwabenheim).
Zum neuen Schatzmeister der Kreis-SPD wurde Markus Stein (Winterbach) gewählt. Dieser übernimmt das Amt für den nach 35 Jahren ausgeschiedenen Wolfgang Ginz (Rüdesheim). Schriftführer bleibt Oliver Kohl (Hennweiler). Bei den Wahlen der 13 Beisitzer wurde deutlich, wie sich der SPD-Kreisvorstand verjüngt hat. Gleich 5 Mitglieder sind im Juso-Alter, darunter die Kreisvorsitzende der Jusos, die 22 jährige Johanna Körper (Rehborn).
16.08.2018 / Pressemitteilung
Gemeinsame Erklärung des SPD-Kreisvorstandes Bad Kreuznach
Der SPD-Kreisvorstand und die SPD-Kreistagsfraktion distanzieren sich unmissverständlich von den jüngsten Äußerungen des ehemaligen Bundestagskandidaten Dr. Joe Weingarten in Bezug auf seine Wortwahl zum Thema Flüchtlingspolitik. Man kann in der Sache inhaltlich unterschiedlicher Auffassung sein und darüber eine kontroverse Debatte führen. Das ist in einer demokratischen und pluralistischen Partei eine Selbstverständlichkeit.
Wer aber im Zusammenhang mit den unbestreitbaren Problemen aufgrund der von der CDU zu verantwortenden Flüchtlingssituation in Bezug auf eine Gruppe, deren Verhalten auch wir nicht akzeptieren und entsprechend verurteilen, das Wort „Gesindel“ benutzt, der bedient sich der Sprache der Rechten und tritt sozialdemokratische Einstellungen mit Füßen.
Leider hat Joe Weingarten die Gelegenheit nicht genutzt, den Begriff „Gesindel“ oder die Angriffe auf unsere Ministerpräsidentin zurückzunehmen.
Auch wir akzeptieren es nicht, wenn Menschen glauben, für sie gelte unsere Rechtsordnung nicht. Aber eins ist auch klar: Das gilt für alle, gleich welcher Herkunft. Pauschale Diffamierungen wie die von Joe Weingarten sind dagegen nicht akzeptabel, weil sie das Klima anheizen, aber keine Lösung bieten. Die Diffamierungen sind mit dem sozialdemokratischen Menschenbild nicht vereinbar.
Joe Weingarten lebt in Alsenz im Donnersbergkreis und ist Mitglied des dortigen SPD-Ortsvereins. In unserem Bundestagswahlkreis Bad Kreuznach, der die Landkreise Bad Kreuznach und Birkenfeld umfasst, hat er einen engagierten Wahlkampf vor der Bundestagswahl 2017 geführt. Das Ergebnis ist bekannt. Bereits kurz nach der Bundestagswahl wurde allerdings deutlich, dass Joe Weingarten keine politische Zukunft im Bundestagswahlkreis Bad Kreuznach haben kann. Daran hat sich zwischenzeitlich nichts geändert.
Für den SPD-Kreisverband Bad Kreuznach:
Dr. Denis Alt, MdL, Vorsitzender
Günter Meurer, stv. Vorsitzender und Vorsitzender des Stadtverbandes Bad Kreuznach
Lena Müller, stv. Vorsitzende
Michael Simon, stv. Vorsitzender und Presseverantwortlicher
Für die SPD-Kreistagsfraktion:
Carsten Pörksen, Vorsitzender
01.07.2018 / Pressemitteilung
Dr. Denis Alt, MdL: Stellungnahme zur Presseberichterstattung "Finanzprobleme sind hausgemacht"
In meiner Funktion als Kreistagsmitglied freue ich mich über jede zusätzliche Zuweisung von Finanzmitteln, ob sie nun vom Bund oder vom Land erfolgt, und setze mich entsprechend ein. Dennoch kann die Stellungnahme von Herrn Dr. Helmut Martin (CDU) nicht unkommentiert bleiben, weil sie ganz wesentliche Fakten unterschlägt und dadurch ein falsches Bild zeichnet.
Welches "für die Kommunen bestimmte" Geld soll das denn sein, das die Landesregierung angeblich zurückhält? Zuletzt wurde dieser Vorwurf gegenüber dem Land erhoben, als der Bund sich endlich an den Kosten für die Unterbringung der Asylbewerber beteiligte. Die Einwanderung der Jahre seit 2015 führte zu erheblichen Kosten sowohl auf der Landesebene (zuständig für die Erstaufnahmeeinrichtungen) und auf der kommunalen Ebene (zuständig für die Unterbringung danach). Wir haben seitens des Landes daher selbstverständlich einen Teil des Bundesgeldes einbehalten. Eine andere Entscheidung hätte ich als Mitglied des Landtages auch nicht als sachgerecht erachtet. Was das mit "klebrigen Händen" zu tun hat, kann ich nicht nachvollziehen. Übrigens lautete der Name des entsprechenden Bundesgesetzes "Gesetzes zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen". Entlastung von Ländern und Kommunen!
24.06.2018 / Bildung
SPD stellt gegenüber MdL Dr. Helmut Martin klar: Land hat längst reagiert - CDU sollte sich an Fakten orientieren
Feriendurchbezahlung für Vertretungslehrkräfte kommt / Konkrete Verbesserung der Arbeitsbedingungen
Kreis Bad Kreuznach
Es sei immer wieder erstaunlich, wenn in der CDU aus parteipolitischem Kalkül aktuelle Fakten ignoriert würden. Ausgerechnet die Christdemokraten, die sonst, wenn es etwa um die Abschaffung sachgrundloser Befristungen in der Arbeitswelt gehe, nie an der Spitze der Bewegung stünden, sondern eher blockierten, meinten die sozialdemokratisch geführte Landesregierung belehren zu müssen, heißt es bei der Kreis-SPD.
"Wer, wie die Union, im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen", so der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Michael Simon an die Adresse des CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Helmut Martin. Dieser hatte moniert, dass befristete Arbeitsverträge bei Lehrkräften nur bis zu den Sommerferien gelten würden und diese danach zum Arbeitsamt müssten. Die Sozialdemokraten entgegnen dem CDU-Landtagsabgeordneten mit Klartext und verweisen dabei auf die schulische Praxis, an der auch eine CDU nicht vorbei kommen würde, heißt es in einer Pressemitteilung der Kreis-SPD.
23.06.2018 / Pressemitteilung
Kreis-SPD lud zu Treffen mit Neu-Mitgliedern ein
Bad Sobernheim / Kreis Bad Kreuznach
Am Donnerstag-Abend hatte der SPD-Kreisverband Bad Kreuznach zum Neumitgliedertreffen ins Cafe "Am Nohfels" nach Bad Sobernheim eingeladen. In angenehmer, lockerer Atmosphäre und bei leckerem Flammkuchen wurde sich intensiv politisch ausgetauscht. Zuvor begrüßte der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Michael Simon, der den bei dem Treffen verhinderten Vorsitzenden Dr. Denis Alt vertrat, die neuen Mitglieder.
Er hieß diese in der SPD herzlich willkommen. In einer Einstiegsrunde stellten sich alle vor und schilderten ihre Beweggründe für den Parteieintritt. Diese waren sehr unterschiedlich und reichten von der Möglichkeit der Mitgestaltung von kommunaler Politik vor Ort, über das politische Bekenntnis gegen Rechts bis hin zu dem Anspruch, gerade in diesen Zeiten des aufkommenden Nationalismus und zu beobachtender Veränderungen im Parteiensytem durch eine Mitgliedschaft in der Sozialdemokratie die Demokratie im Kern zu stärken. Natürlich wurden die motivierten neuen Mitglieder auch über den Aufbau und die Organisationsstruktur der SPD sowie über die vielfältigen Möglichkeiten der Mitwirkung in der Sozialdemokratischen Partei informiert, ob im SPD-Ortsverein, den Arbeitsgemeinschaften und der Projektgruppen der Kreis-SPD.
Gerade auch die jungen Genossinnen und Genossen, die an dem Abend in Bad Sobernheim da waren, konnten sich über die Jusos informieren, deren Arbeit die Juso-Kreisvorsitzende Johanna Körper vorstellte. "Ein schöner Abend, der Spaß gemacht hat. Wir haben die Zeit genutzt, um in einem nicht formalisierten Rahmen den Austausch zu pflegen", zieht Michael Simon zufrieden Bilanz.