Nachrichten zum Thema Landespolitik
Pörksen und Dröscher: Reform des kommunalen Finanzausgleichs verbessert Situation der Kommunen nachhaltig
Die SPD-Landtagsabgeordneten Carsten Pörksen und Peter Wilhelm Dröscher, beide Kreistagsmitglieder, begrüßen den von der Landesregierung vorgestellten Entwurf zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs in Rheinland-Pfalz.
„Mit dem neuen kommunalen Finanzausgleich wird die Situation der Kommunen in Rheinland-Pfalz insgesamt ab 2014 in der Substanz nachhaltig verbessert. Vor allem werden sie bei den Sozialausgaben eine sehr wirksame dauerhafte Entlastung erfahren.“
Carsten Pörksen zur Wahl der neuen Ministerpräsidentin in RLP, Malu Dreyer
Carsten Pörksen, Mitglied im rheinland-pfälzischen Landtag äußert sich zur Wahl der neuen Ministerpräsidentin wie folgt:
"Wir Bad Kreuznacher und ich ganz besonders, können stolz darauf sein, dass ihre "politische Wiege" in Bad Kreuznach stand. Viele Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt erinnern sich sehr gut an diese Zeit und auch sie hat diese nicht vergessen."
Auch von dieser Stelle heißt es hierzu: "Herzlichen Glückwunsch, Malu!"
SPD-Arbeitnehmer zum Ergebnis der Landtagswahlen
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD im Kreis Bad Kreuznach, nimmt Stellung zum Ergebnis der rheinland-pfälzischen Landtagswahlen vom 27. März 2011. Michael Simon, der Kreisvorsitzende der sozialdemokratischen Arbeitnehmer, sieht das Ergebnis keinesfalls rosarot und fordert eine klare Analyse.
