Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD im Kreis Bad Kreuznach, nimmt Stellung zum Ergebnis der rheinland-pfälzischen Landtagswahlen vom 27. März 2011. Michael Simon, der Kreisvorsitzende der sozialdemokratischen Arbeitnehmer, sieht das Ergebnis keinesfalls rosarot und fordert eine klare Analyse.
Simon begrüßt jedoch zugleich, dass Kurt Beck und die rheinland-pfälzische Sozialdemokratie trotz schmerzlicher Stimmenverluste zugunsten der Grünen erneut einen Wählerauftrag zur Bildung der neuen Landesregierung erhalten haben. Die Bürgerinnen und Bürger haben sich vom inhaltslosen Skandalisierungs-Wahlkampf der CDU nicht beirren lassen, stellt die SPD-Arbeitsgemeinschaft weiter fest.
Das Wahlergebnis ist eine klare Absage an die unglaubwürdige und widersprüchliche Atompolitik der Bundesregierung. Trotz sozialdemokratischer Stimmenverluste ist die rot-grüne Mehrheit eindeutig und das sogenannte bürgerliche Lager, nicht zuletzt auch durch das Ausscheiden der FDP aus dem Mainzer Landtag, nachhaltig geschwächt.
Die Erringung des Direktmandats im Wahlkreis 18 durch Peter Wilhelm Dröscher erfreut die AfA. Leider ist es dagegen nicht gelungen, das Direktmandat im Wahlkreis 17 für die SPD zu verteidigen. Der landespolitisch erfahrene Carsten Pörksen ist jedoch über die SPD-Landesliste in den rheinland-pfälzischen Landtag eingezogen. Wie Dröscher, so hat auch Pörksen einen guten und überzeugenden Landtagswahlkampf geführt. Wir wussten allerdings, dass es schwer werden würde, gegen das „ausgeprägte Blendfeuerwerk“ und die „gewohnte Selbstinszenierung“ der CDU-Spitzenkandidatin anzukommen. Wir gratulieren Frau Klöckner dennoch zum Gewinn des Direktmandats, werden ihre Arbeit kritisch begleiten und sie an ihren „großen Worten“ messen
, erklärt Michael Simon.
Gerade aus Sicht der Arbeitnehmerschaft ist es grundsätzlich wichtig gewesen, dass schwarz-gelb im Land keine Mehrheit bekommen hat und Rheinland-Pfalz künftig wahrscheinlich rot-grün regiert wird. Für uns als SPD-Arbeitnehmer ist klar, dass eine sozialdemokratisch geführte Landesregierung mit Kurt Beck an der Spitze auch weiterhin für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, ein Tariftreuegesetz, längeres gemeinsames Lernen und gleiche Bildungschancen steht. Gewerkschaften und Betriebsräte finden auch künftig in Mainz eine offene Tür, wenn es in ihren Unternehmen und Betrieben kriselt
, erklärt AfA-Vorsitzender Simon.