Einladung zum Informationsabend der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Bad Kreuznach zum Thema Kommunaler Entschuldungsfonds
Seit Jahren weisen die kommunalen Haushalte auf allen Ebenen (Landkreise, Städte, Gemeinden und Verbandsgemeinden) strukturelle Defizite auf.
Es stellt sich daher die Frage für die Politik und wie die Kommunen im Sinne ihrer politischen Handlungsfähigkeit aus dieser schwierigen Situation heraus kommen können, nicht zuletzt mit Blick auf notwendige öffentliche Investitionen in Infrastruktur und in die kommunale Daseinsvorsorge.
Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Bad Kreuznach möchte sich daher zusammen mit der VG-SPD im Rahmen einer Veranstaltung mit dem Kommunalen Entschuldungsfonds des Landes und dessen Inhalten befassen. Nicht zuletzt geht es uns dabei um die Konsequenzen und Folgen, die der Entschuldungsfonds für die kommunalen Gebietskörperschaften im Zusammenhang mit deren Haushaltskonsolidierung hat.
Zu dieser Veranstaltung lädt die SPD über Parteigrenzen hinweg alle kommunalen Mandatsträger in Räten und Ausschüssen sowie alle kommunalpolitisch Interessierten am Mittwoch, den 28.09.2011, um 18.30 Uhr in das Restaurant ROMA nach Neu-Bamberg (Kreuznacher Straße 14) ein.
Als Referent konnte der Diplom-Volkswirt Denis Alt aus dem rheinland-pfälzischen Finanzministerium gewonnen werden. Dieser wird die Inhalte und Ziele des kommunalen Entschuldungsfonds erläutern. Außerdem geht der Ministeriumsmitarbeiter auch auf die damit verbundenen Folgen für die Kommunen ein.
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