Journalist und Buchautor Thomas Leif„Journalist und Buchautor Thomas Leif zu Gast bei Jusos, AfA und SPD Kreisverband: Parteien müssen sich stärker öffnen und junge, kritische Köpfe fördern“
Die Parteien sollen entsprechend der Verfassung (Art. 21 GG) ihren Beitrag zur politischen Willensbildung in der demokratischen Gesellschaft leisten. Doch sind sie angesichts zunehmender struktureller Probleme, Mitgliederverlusten und eines vielfach zu beobachtenden Mangels an politischem Nachwuchs dazu noch in der Lage? Wie läuft die Nachwuchsförderung der Parteien überhaupt und welchen Kriterien ist sie unterworfen?
Droht uns eine Demokratiekrise, da immer weniger Menschen bereit zu sein scheinen, sich in Parteien zu engagieren, sich dort einzubringen und Mandate zu übernehmen? Wie weit sind Parteien tatsächlich von der Gesellschaft entkoppelt? Führen sie gar ein isoliertes Eigenleben?
Dies sind unbequeme Fragestellungen, mit denen sich die Jusos, die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD sowie der SPD-Kreisverband Bad Kreuznach im Rahmen einer gut besuchten Veranstaltung in der Galerie 60 beschäftigten. Moderiert wurde diese gemeinsam von Daniel Flore (Jusos Bad Kreuznach) und Michael Simon (AfA-Kreisvorsitzender und SPD-Kreisvorstandsmitglied). In seiner Einführung machte Simon deutlich, dass sich die SPD selbstkritisch diesen Fragen stelle, auch wenn es unbequem werden könne. „Wir dürfen als Partei nicht im eigenen Saft schmoren“, so Michael Simon.
Mit Prof. Dr. Thomas Leif, Journalist beim SWR in Mainz, Vorsitzender des bundesweiten journalistischen Netzwerks Recherche und Autor des im Sommer des vergangenen Jahres erschienenen Buchs „angepasst & ausgebrannt – Die Parteien in der Nachwuchsfalle“ konnte ein kompetenter Referent gewonnen wenden. Dieser hat sich intensiv mit der strukturellen Situation von Parteiorganisationen beschäftigt hat. Dazu hat er zugespitzte Thesen formuliert, die zur Diskussion anregten und sie geradezu herausforderten.
Leif sieht einen dringenden Öffnungsbedarf bei allen Parteien, wollen diese nicht weiter ihre gesellschaftliche Verankerung verlieren mit all den damit verbundenen Folgen für die Stabilität der Demokratie. Er äußerte die Befürchtung, dass diese schleichende Entwicklung und gesellschaftliche Entkopplung von den Parteien nicht in ihrer tatsächlichen Dramatik wahrgenommen werde. Da gebe es nichts zu beschönigen – auch nicht bei der Sozialdemokratie, worauf der Journalist und Buchautor etwa vor dem Hintergrund einer sinkenden Wahlbeteiligung generell, insbesondere jedoch im eigentlich „traditionellen“ Milieu der SPD, hinwies.
Gleiches gelte im Hinblick auf die Förderung und Gewinnung des politischen Nachwuchses. Wenn überhaupt junge Menschen eine Chance bekämen, dann bräuchten sie schon eine ausgeprägte Frustrationstoleranz und: Oftmals seien dann nicht die Querdenker und kritischen Geister gefragt, sondern anpassungsfähige Charaktere. Zwar gebe es Ausnahmen, doch seien die eher selten.
Der Referent betonte die Notwendigkeit starker Parteien. Allerdings müsste diese bereit sein sich strukturell zu erneuern und zu reformieren. Weniger Selbstbeschäftigung mit sich, dafür mehr Transparenz und Öffnung in die Gesellschaft. Qualitativ gute Konzepte – einige davon schon vor Jahren geschrieben - gebe es dafür in den Parteien durchaus, allerdings mangele es an der Umsetzung, die vielfach an strukturellen Blockaden scheitere. Im Einvernehmen mit den Veranstaltungsbesuchern forderte Leif mehr Mut neue Wege zu gehen. Er regte etwa an, inhaltliche und personelle Entscheidungen weg aus den Parteigremien zu nehmen und über mitgliederöffentliche Versammlungen auch die Bürger in Entscheidungsprozesse einzubinden. So könne es im Sinne einer Stabilisierung der Demokratie auch gelingen, Menschen wieder näher an Parteien zu binden und die gesellschaftliche Willensbildung breiter zu verankern.
Im Anschluss an die Ausführungen von Prof. Dr. Thomas Leif fand noch eine rege Diskussion statt, wobei der Referent auf breite Zustimmung stieß. Auch junge Menschen meldeten sich zu Wort und brachten sich konstruktiv in die Debatte ein. Der ebenfalls anwesende Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen Jungsozialisten, Fabian Löffler, stimmte Leif in weiten Teilen seiner Analyse zu. Unbequeme Positionen zu vertreten, die auch einmal nicht mit der Parteilinie konform gehen, sei nicht immer einfach. Für Jusos und abgeleitet an deren Selbstverständnis, innerparteilich sowohl konstruktiv als auch kritisch zu agieren, gehöre es jedoch zum politischen Alltag, zuzuspitzen. Dies fördere die Lebendigkeit innerparteilicher Diskussionen. Gleichzeitig hob Löffler hervor, dass sich gerade in der SPD derzeit viel tue und basisdemokratische Elemente gestärkt würden.