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Körper: "Flughafen Frankfurt-Hahn - Schwarz-Gelbe Bundesregierung befördert ungleichen Wettbe­werb."

Veröffentlicht am 27.10.2010 in Wirtschaftspolitik
Fritz Rudolf Körper am Schreibtisch
Fritz Rudolf Körper MdB

Zur Entscheidung von Ryanair, fast ein Drittel seiner Flüge ab Frank­furt-Hahn zu streichen, erklärt der Bundestags­ab­ge­ord­nete Fritz Rudolf Körper, Parla­men­ta­ri­scher Staats­sekre­tär a.D.: Der Flug­fracht­ver­kehr wird nicht mit einer Luft­verkehrssteuer belas­tet und die Schwarz-Gelbe Bun­des­re­gierung be­grün­det dies damit, dass der Luft­fracht­ver­kehr in einem inten­siven inter­na­tionalen Wett­be­werb stehe und sehr preis­sen­si­bel sei.

Deshalb ist es umso unverständlicher, dass diese Luft­verkehrssteuer für Passagierflüge erhoben werden soll und somit ein europäischer Alleingang beschritten wird. Dies hat, wie die Entscheidungen von Ryanair zeigen, erhebliche negative Folgen für den Flughafen Frank­furt-Hahn, indem das Flugangebot erheblich gekürzt wird.

Dies wäre vermeidbar gewesen, wenn die Schwarz-Gel­be Bundesregierung auf die Luftverkehrssteuer für Pas­sa­gierflüge verzichtet oder sich für eine gemeinsame eu­ro­pä­ische Lösung eingesetzt hätte, um Wett­bewerbs­ver­zerr­ungen zu vermeiden.

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